Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die Quality Services und Wissen GmbH (im Folgenden: Quality.de) betreibt unter der Internet-Adresse www.qualiy.de eine Plattform, auf der journalistische Inhalte von freien Autoren veröffentlicht werden. Quality.de fungiert in diesem Zusammenhang als Host-Provider gemäß § 10 Telemediengesetz. Dass heißt Quality.de übernimmt bei der Veröffentlichung von freien Autoren geschaffener Inhalte keine Verantwortung für diese Inhalte und für die Wahrung der Rechte. Quality.de darf auch eigene Inhalte auf der Plattform veröffentlichen. Nur für diese Inhalte fungiert Quality.de als Content Provider. Diese Inhalte werden für den Leser transparent gekennzeichnet. Bei diesen steht unterhalb des Textes «Redaktioneller Artikel von Quality.de». Einige redaktionelle Artikel auf Quality.de werden gegen Entgelt eines Kunden mit dessen werblicher Absicht geschaffen und den Lesern zur Auswahl angeboten. Diese Artikel werden von uns separat gekennzeichnet und tragen die Bezeichnung „gesponsert“.

Daneben stellt Quality.de Dienste zur Verfügung, mit denen registrierte Nutzer Inhalte und Informationen, wie z.B. Fotos, Video, Texte und URLs auf die Plattform hochladen können. Quality.de übernimmt keine Verantwortung für die von registrierten Nutzern eingestellten Inhalte. Alle Inhalte können von registrierten Nutzern bewertet, kommentiert und gemeldet werden. Alle Inhalte sind auch für nicht-registrierte Nutzer frei zugänglich. Sollte Quality.de positiv und gesichert Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines Inhalts oder einer Information bekommen, die ein freier Autor oder ein Nutzer auf der Plattform bereitgestellt hat, wird Quality.de für die Entfernung des betreffenden Inhalts Sorge tragen. Für alle Nutzer jedweder Leistungen/Dienste von Quality.de gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. Eine Nutzung oder Inanspruchnahme von Leistungen und Diensten von Quality.de ohne Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen ist nicht gestattet.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von Quality.de ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens Quality.de gegen andere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

(2) Quality.de ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die Quality.de von seinen Seiten verlinkt oder die Quality.de vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter.

§ 2 Verfügbarkeit

Die Leistungen von Quality.de werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. Quality.de bemüht sich, abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen von Quality.de ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Quality.de ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

§ 3 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Dienste von Quality.de nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass etwaige von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten, ggf. an Quality.de ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten, seinen eventuellen Nutzernamen und das Kenn- sowie das Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht diese Quality.de unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte von Quality.de sind Quality.de ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.

(2) Der Nutzer stellt Quality.de von etwaigen Ansprüchen Dritter, die diese gegen Quality.de aufgrund von Verletzung ihrer Rechte durch diesen Nutzer geltend machen, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung. Quality.de behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen von Quality.de diesem Nutzer den Zugang zu ihren Inhalten und den eventuell bestehenden Nutzer-Account zu sperren sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.

(3) Gegen Ansprüche von Quality.de kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese Nutzungsbedingungen sind.

§ 4 Haftung

(1) Eine Haftung von Quality.de sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Quality.de haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

(3) Quality.de stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Quality.de übernimmt insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den Quality.de Websites zu finden sind, entstehen. Merkurist.de übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von den Quality.de Websites verwiesen wird.

(4) Quality.de veröffentlicht journalistische Inhalte von freien Autoren in einer Funktion als Host-Provider. Quality.de führt keine Kontrolle für die journalistischen Inhalte von freien Autoren durch und macht sich diese nicht zu eigen. Aus diesem Grund übernimmt Quality.de keine Haftung für die in diesen Diensten eingestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für die journalistischen Inhalte, die ein freier Autor auf den Seiten von Quality.de veröffentlicht, liegt ausschließlich bei dem freien Autor.

(5) Quality.de stellte Dienste zur Verfügung, mit denen registrierte Nutzer Inhalte und Informationen wie z.B. Fotos, Video, Texte und URLs auf die Plattform hochladen können. Quality.de übernimmt keine Verantwortung für die von registrierten Nutzern eingestellten Inhalte. Die von den Nutzern in diesen Diensten bereitgestellten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch Quality.de. Aus diesem Grund übernimmt Quality.de keine Haftung für die in diesen Diensten eingestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für die Inhalte und Informationen, die der Nutzer auf den Seiten von Quality.de veröffentlicht, liegt ausschließlich bei dem Nutzer.

§ 5 Urheberrecht

(1) Sämtliche auf den Seiten von Quality.de veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken und Computerprogramme (z.B. Widgets) sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, von Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von Quality.de. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc. Nicht gestattet ist eine private und/oder gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder sonstiger Missbrauch von Computerprogrammen. Der Nutzer erwirbt durch das Herunterladen oder die Zusendung des Quellcodes eines Computerprogrammes keine Eigentumsrechte. Es werden keinerlei Urheberrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte übertragen. Werden der Dienst und/ oder die Leistungen eingestellt, ist der Nutzer verpflichtet, den zur Verfügung gestellten Quellcode unverzüglich zu löschen. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.

§ 6 Freistellung

Jeder Nutzer ist verpflichtet, Quality.de von jeglicher von dem jeweiligen Nutzer zu vertretenden Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, darunter solchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs- oder Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die Quality.de und ihren Mitarbeitern diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der Nutzer.

§ 7 Vom Nutzer eingesandte Inhalte

(1) Der Nutzer, der eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Texte etc.) in den Diensten von Quality.de bereitstellt, hat vor der Bereitstellung zu prüfen, dass mit der Bereitstellung die Besonderen Nutzungsbedingungen der Quality.de nicht verletzt werden.

(2) Der Nutzer, der eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Texte etc.) in den Diensten von Quality.de bereitstellt, erklärt sich durch die Bereitstellung damit einverstanden, dass die bereitgestellten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den bereitgestellten Inhalten zu besitzen und dass auf bereitgestellten grafischen Inhalten (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildete Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten.

(3) Die Nutzer sind verpflichtet, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, oder sonstigen strafbaren Inhalten auf den Diensten von Merkurist.de bereitzustellen. Ebenso ist jeder Nutzer verpflichtet, keine Inhalte bereitzustellen, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten.

(4) Quality.de behält sich das Recht vor, bereitgestellte Inhalte zu sperren oder zu entfernen.

(5) Der Nutzer stellt Quality.de von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder – entgegen dieser Erklärung – der Nutzer nicht alle Rechte an den bereitgestellten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

(6) Die bereitgestellten Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von Quality.de dar. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der eingesandten Inhalte.

§ 8 Bearbeitung und Löschung von Beiträgen

Quality.de ist berechtigt, Beiträge eines Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen oder wenn der Inhalt keinen klaren lokalen Bezug hat. Dies gilt nur, soweit dadurch die berechtigten Interessen des Nutzers nicht unangemessen beeinträchtigt werden.

§ 9 Persönliche Daten der Nutzer

Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei Quality.de registriert und elektronisch unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn, der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu. Quality.de wird die personenbezogenen Daten ausschließlich zu den für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlichen Zwecken verwenden, das Datengeheimnis wahren und seine Mitarbeiter entsprechend verpflichten, soweit dies gesetzlich erforderlich ist. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

Quality.de behält sich inhaltliche Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen vor. Änderungen werden an dieser Stelle veröffentlicht. Bitte prüfen Sie daher regelmäßig diese Nutzungsbedingungen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz der Quality Services und Wissen GmbH.